Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung aller Informationen, Dienste und Inhalte auf der webbasierten Lernplattform MLS (nachfolgend „MLS WA“) unter mls.mobil-lernen.com.

Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten von MLS finden Sie unter mls-mobil-lernen.com/impressum.

Sollten mit Ihrem Unternehmen die AGBs in einigen Punkten angepasst worden sein, können Sie diese Änderungen bei Ihrem zuständigen Kollegen erfahren und die Verträge dort einsehen. 

1.2

Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden Ihnen per mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von 8 Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen noch einmal gesondert hingewiesen.

1.3

Unsere Nutzungsbedingungen können Sie auf mls.mobil-lernen.com unter Nutzungsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken.

2. Nutzungsgegenstand

2.1

MLS WA ist eine webbasierte Lernplattform, die Dienste zur Aus- und Weiterbildung für Unternehmen und Berufsschulen zur Verfügung stellt und die im Betrieb erfolgende Aus- und Weiterbildung unterstützen soll.

Es handelt sich um eine kostenpflichtige browser-basierte Internetanwendung, welche prinzipiell von jedem Rechner, der über eine Internetverbindung verfügt, aufgerufen werden kann, welche allerdings für die Nutzung mit einem Tablet-PC optimiert ist.

Die Adresse der MLS WA ist mls.mobil-lernen.com.

MLS stellt dem Nutzer in seiner Datenbank, zeitlich befristet, Informationen und Inhalte zum Zwecke der Aus- und Weiterbildung im Industriebereich zum Online Abruf zur Verfügung. Der Ausbilder kann aus einem Pool von Arbeits-und Lernaufgaben auswählen und diese einzelnen Auszubildenden zur Bearbeitung zuweisen. Gleichzeitig ermöglicht die MLS WA durch Bereitstellung eines Kommunikationsdienstes die direkte Kommunikation zwischen registrierten Ausbildern und Auszubildenden. Der Nutzer kann nach bestimmten Inhalten recherchieren als auch Lerninhalte abrufen.

Die Nutzung der auf MLS WA abrufbaren Inhalte und Dienste setzt den Abschluss eines kostenpflichtigen Nutzungsvertrages(Lizenz) durch das ausbildende Unternehmen oder die Berufsschule voraus.

Soweit die Plattform Kommunikationsmöglichkeiten zwischen den Nutzern bereit stellt, beteiligt sich MLS nicht an dieser Kommunikation, sondern stellt lediglich die Kommunikationsmöglichkeit zur Verfügung.

Abrufbar sind sowohl eigene Inhalte von MLS, die entsprechend gekennzeichnet sind durch entsprechende Angaben im Schriftfeld von Zeichnungen oder durch das Logo von MLS. Ferner durch ID Nummern, welche nur MLS verwendet als auch Inhalte, welche von Dritten als auch den Nutzern selber stammen.

2.2

MLS ist berechtigt, das Dienstangebot (Datenbankinhalt, Struktur der Datenbank, Benutzeroberfläche, Aufbau der MLS WA usw.) zu ändern, Fehler zu beseitigen und Inhalte zu aktualisieren, die Darstellung zu verbessern, wenn und soweit hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Unternehmen geschlossenen Vertrages nicht erheblich beeinträchtigt wird.

Änderungen werden den Nutzern per mail oder direkt auf der MLS WA bekannt gegeben.

MLS ist bestrebt, das Lernangebot auf der Plattform MLS WA im Austausch mit den Nutzern oder den Unternehmen ständig weiterzuentwickeln.

Zu diesem Zweck kann MLS einzelne Lern- und Arbeitsaufgaben und einzelne Lerninhalte jederzeit von der Plattform entfernen und durch neue ersetzen oder austauschen, solange sichergestellt ist, dass dem Nutzer die gleiche Anzahl Lernaufgaben zur Verfügung steht, wie bei Abschluss des Lizenzvertrages. Es besteht kein Anspruch des Nutzers darauf, dass die bei Erwerb der Lizenz auf dem Portal abrufbaren Lernaufgaben und Lerninhalte für die gesamte Laufzeit der Lizenz dauerhaft verfügbar sind.

Änderungen der Lernaufgaben und der Lerninhalte erfolgen nur zum Zwecke der Weiterentwicklung und Optimierung des Lernangebots oder aus neuen Erkenntnissen zur Didaktik oder zur Anpassung an neue technische Vorgaben und Entwicklungen. MLS wird die Nutzer über Änderungen per mail oder direkt auf der MLS WA informieren.

Voraussetzung jeder Änderung ist, dass sich der Leistungsumfang und auch der Vertragszweck nicht oder nur unwesentlich für den Nutzer ändert.

2.3

MLS WA ist in zwei Benutzerebenen aufgeteilt. Es wird zwischen dem Ausbildungspersonal und den Auszubildenden unterschieden, die das System nutzen und dabei unterschiedliche Berechtigungen und Möglichkeiten haben. Jedes Unternehmen erhält für die von ihm abgeschlossenen Lizenzen ein geschlossenes System, in welche andere Lizenznehmer aus anderen Unternehmen keinen Einblick haben.

Der Ausbilder nimmt in seiner Organisation die Rolle des Administrators ein. Der Ausbilder hat die Möglichkeit, die gesamte Organisation in der Benutzerverwaltung zu verwalten, Aufgaben anzulegen, zuzuweisen und zu editieren. Der Ausbilder hat Zugriff auf die Auswertung aller Daten von abgeschlossenen und noch in Bearbeitung befindlichen Lern- und Arbeitsaufgaben.

Dem Administrator steht es zu, über die Funktion „Benutzer einladen“ weiteren Personen(Auszubildenden/Mitarbeiter) Zugang zu der jeweiligen Organisationseinheit zu verschaffen, vorbehaltlich einer ausreichenden Lizensierung durch das Unternehmen (s. Ziffer 3.).

Pro Unternehmen/Schule wird auf der MLS WA eine Organisationseinheit geschaffen, welche von Dritten außerhalb dieser Einheit nicht einsehbar und nicht nutzbar ist. Die gesamte Kommunikation läuft immer nur innerhalb der jeweiligen Organisationseinheit des Unternehmens/Schule.

Die Auszubildenden haben nur die Möglichkeit, von den Ausbildern zugewiesene Lern- und Arbeitsaufgaben zu bearbeiten. Die Auszubildenden haben zudem die Möglichkeit, bereits bearbeitete Lernaufgaben erneut aufzurufen und damit auch die dort bereits bearbeiteten Protokollbögen und Checklisten wieder anzuschauen.

Auszubildende sind nicht berechtigt, eigene Lernaufgaben zu erstellen, zu bearbeiten oder sich selbst zuzuweisen. Sie haben auch nicht die Möglichkeit, die Benutzerverwaltung einzusehen oder zu bearbeiten. Auf den Bereich „Maschinen“ kann nur eingeschränkt zugegriffen werden; sie haben nicht die Möglichkeit, selbständig Maschinen anzulegen. Nach Freigabe durch den Ausbilder kann der jeweilige Auszubildende einen QR Code scannen und eine dadurch abrufbare Lernaufgabe selbständig beginnen. Der Auszubildende hat die Möglichkeit seine eigenen Notizen, selber hochgeladene Inhalte innerhalb des Aufgabenverlaufs anzuschauen.

2.4

Das den Nutzern zur Verfügung stehende Uploadvolumen beträgt 280 MB pro Datei und ist maximal begrenz auf eine Datenmenge von 2 GB pro Nutzer.

3. Zugang zur MLS WA/named-user Lizenz

3.1

Die zugangsgeschützte Nutzung der MLS WA setzt den vorherigen Abschluss eines kostenpflichtigen Nutzungsvertrages(Lizenzvertrag) durch das Unternehmen/Berufsschule voraus.

Nach Abschluss des Lizenzvertrages und Zahlung des Lizenzentgelts schaltet MLS die vom Vertragspartner erworbenen Lizenzen frei.

Die kostenpflichtig zu erwerbenden Lizenzen sind personenbezogen (named-user Lizenz) und dürfen nur von der jeweils namentlich lizensierten Person genutzt werden, welche vom Unternehmen namentlich bezeichnet werden muss . Das jeweilige Recht zur Nutzung der MLS WA ist damit lizenzmäßig allein an die jeweils vom Unternehmen namentlich bezeichnete Mitarbeiterperson (named-user) gebunden und beschränkt.

Die namentliche Bezeichnung geschieht dadurch, dass das Unternehmen in der Benutzerverwaltung über die Funktion „Benutzer einladen“ „Einladungen“ an bestimmte Mitarbeiter oder Auszubildende versendet, welche sich dann über einen Link, welcher an die vom Unternehmen angegebene email Adresse versandt wird, mit ihrem Vornamen und Nachnamen, unter Wahl eines Benutzernamens und eines Passwortes auf der MLS WA registrieren können.

Mit Registrierung des Mitarbeiters oder Auszubildenden ist die jeweilige Lizenz aus dem erworbenen Lizenzkontingent unwiderruflich dieser Person zugewiesen (named-user).

Eine named-user Lizenz kann nur für die zum Zeitpunkt des Lizenzerwerbs im Betrieb des Unternehmens beschäftigen Personen, einschließlich der Auszubildenden erworben werden. Für Personen, die nicht in einem Arbeitsverhältnis oder Ausbildungsverhältnis mit dem Unternehmen stehen, kann eine named-user Lizenz nicht erworben werden.

Eine Nutzung der Plattform MLS WA durch solche dritten Personen ist unzulässig.

3.2

Bei Zuweisung an minderjährige Mitarbeitern hat das Unternehmen vorab die Einwilligung der sorgeberechtigen Eltern oder einer sonstigen sorgeberechtigten Person zur Nutzung der MLS WA einzuholen, wobei sich die Einwilligung auch auf die Einbeziehung und Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen beziehen muss. Das Unternehmen ist verpflichtet, MLS vorab davon zu informieren, wenn eine named-user Lizenz einem Minderjährigen zugewiesen werden soll.

MLS ist berechtigt, die Zulassung eines minderjährigen Mitarbeiters des Unternehmens abzulehnen, wenn MLS nicht eine Einwilligungserklärung der Eltern im obigen Sinne oder einer sonstigen sorgeberechtigten Person(mit Nachweis des Sorgerechts) übermittelt wird.

3.3

Für jeden Benutzer werden individuelle Zugangsdaten (Benutzerkennung und Passwort) generiert und dem jeweiligen Benutzer individuell zugewiesen.

Der gewählte Benutzername darf keine Namensrechte oder Markenrechte verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.

Der Nutzer ist verpflichtet, die übermittelten Benutzernamen nebst Passwörter streng geheim zu halten und sie geschützt vor einem Zugriff Dritter aufzubewahren. Der Nutzer hat zumutbare Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen, damit keine Nutzung des named-user Accounts durch eine unberechtigte Dritte Personen erfolgt.

Der Nutzer ist verpflichtet, MLS unverzüglich zu informieren, wenn er Anhaltspunkte dafür hat, dass die Zugangsdaten für seinen account an eine Dritte Person gelangt sind oder sein Account durch eine dritte Peron genutzt wird.

Das vom Nutzer gewählte Passwort muss mindestens 8 Stellen in Form von Zeichen, Buchstaben und Zahlen haben.

3.4

Während der Dauer der vom Unternehmen erworbenen Lizenz kann sich der jeweilige named-user mit seiner Benutzerkennung und seinem Passwort auf MLS WA einloggen.

Die jeweilige named-user Lizenz darf nur von dem namentlich benannten Mitarbeiter des Unternehmens zum Login benutzt werden. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an einen anderen Mitarbeiter und Nutzung der MLS WA unter den fremden Zugangsdaten ist streng untersagt und stellt eine erhebliche Pflichtverletzung dar.

Auch wenn ein named-user aus dem Unternehmen als Mitarbeiter ausscheidet, ist eine Weitergabe an andere Mitarbeiter nicht zulässig. Es steht dem Unternehmen frei, dem ausgeschiedenen Mitarbeiter den Zugang zu MLS WA weiter zu gestatten bis zum Ende der Lizenzlaufzeit oder aber MLS anzuweisen, den Zugang für den ausgeschieden Mitarbeiter zu sperren. Im letzteren Fall hat dies keinerlei Einfluss auf das gezahlte Lizenzentgelt.

Eine (anteilige) Rückerstattung des gezahlten Nutzungsentgelts bei (vorzeitigem) Ausscheiden eines Mitarbeiters ist ausgeschlossen.

3.5

Der vom Unternehmen/Schule eingesetzte Administrator hat die Befugnis die Zugangsberechtigung eines Benutzers aus seiner Organisationseinheit vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Eine (anteilige) Rückerstattung des gezahlten Nutzungsentgelts ist für diesen Fall ausgeschlossen. Auch eine Weitergabe der named-user Lizenz ist ausdrücklich ausgeschlossen.

4. Vertragsschluss

Das Angebot zum kostenpflichtigen Erwerb einer Lizenz zur Nutzung der auf der MLS WA angebotenen Dienste und Informationen richtet sich allein an Unternehmen im Sinne des § 14 BGB, die sog. named-user Lizenzen für bestimmte Mitarbeiter und Auszubildende des Unternehmens erwerben wollen als auch an Berufsschulen.

Bei Vertragsschluss ist die Umsatzsteueridentifikationsnummer des Vertragspartners anzugeben. Ohne Angabe einer gültigen Umsatzsteueridentifikationsnummer ist der Abschluss eines Nutzungsvertrages für die MLS WA nicht möglich.

Der Erwerb einer kostenpflichtigen Lizenz durch einen Verbraucher (§ 13 BGB) ist ausgeschlossen.

Ein Gastzugang zu der MLS WA wird nicht angeboten und ist nicht möglich.

MLS bietet auf Anfrage einen kostenlosen Testzugang für 4 Wochen an. Nach Ablauf von 4 Wochen endet der Test automatisch; es ist keine Kündigung erforderlich; es schließt sich nicht automatisch ein kostenpflichtiger Nutzungsvertrag an.

Der Erwerb einer kostenpflichtigen Lizenz ist nicht über die MLS WA möglich, sondern nur über eine Lizenzanfrage des Unternehmens/Berufsschule bei MLS unter dem im Impressum unter mls.mobil-lernen.com angegebenen Kontaktdaten.

Vertragspartner des Unternehmens/Berufsschule ist die Nachwuchsstiftung Maschinenbau gGmbH.

Soweit auf der MLS WA zusätzliche kostenpflichtige e-learning Inhalte angeboten werden, können diese nur durch Unternehmen oder Berufsschulen für Nutzer hinzugebucht werden, wobei die Hinzubuchung nicht über die Plattform MLS WA möglich ist, sondern nur über eine Buchungsanfrage des Unternehmens/Berufsschule bei MLS unter dem im Impressum unter mls.mobil-lernen.com angegebenen Kontaktdaten.

Der einzelne named-user kann keine (e-learning) Inhalte bei MLS kostenpflichtig bestellen, da MLS kostenpflichtige Verträge nur mit Unternehmen oder Berufsschulen eingeht.

5. Beschaffenheit der Inhalte/ Sicherheitspflichten des Unternehmens

5.1 Eigene Inhalte

Die MLS WA enthält von MLS erstellte Lernaufgaben für Auszubildende und Mitarbeiter aus dem Industriebereich (gekennzeichnet durchentsprechende Angaben im Schriftfeld von Zeichnungen oder durch das Logo von MLS. Ferner durch ID Nummern, welche nur MLS verwendet).

MLS hat jedoch keine Kenntnis über die beim Unternehmen jeweils konkret vorhandenen Maschinen und auch keine Kenntnis darüber, inwieweit Auszubildende und Mitarbeiter an diesen Maschinen arbeiten. MLS hat auch keine Kenntnis über die individuellen Fähigkeiten der MLS unbekannten Auszubildenden und Mitarbeiter im Betrieb des Vertragspartners.

MLS steht daher nicht dafür ein, dass die abrufbaren Lernaufgaben für das Unternehmen und/oder den named-user nützlich sind und für den vom Unternehmen und/oder dem named-user beabsichtigten Zweck geeignet sind und auch nicht, dass die abrufbaren Informationen oder Inhalte Ergebnisse und Verbesserungen bei den named-usern hervorbringen, welche sich das Unternehmen oder der Nutzer durch den Einsatz der MLS WA vorgestellt hat.

Garantien und Zusicherungen für die abrufbaren Inhalte und Informationen werden ausdrücklich nicht seitens MLS gegeben.

Das Unternehmen ist verpflichtet, die auf MLS WA abrufbaren Inhalte und Informationen und Lernaufgaben selber vorab, d.h. vor Zuweisung von Inhalten und Aufgaben an die named-user auf Eignung und Brauchbarkeit für die Aus- und Weiterbildung der bei ihm beschäftigten Personen, insbesondere für die risikolose Umsetzung und Verwendung der Aufgaben an den im Unternehmen vorhandenen Maschinen sorgfältig zu prüfen unter Berücksichtigung der individuellen Fähigkeiten des Auszubildenden oder sonstigen Mitarbeiters. Die Zuweisung der Inhalte auf MLS WA an die einzelnen Mitarbeiter und Auszubildenden im Unternehmen und die Freigabe an seinen jeweiligen Mitarbeiter/Auszubildenden zum Arbeiten an einer bestimmten Maschine erfolgt auf eigenes Risiko und in eigener Regie des Unternehmens.

Eine Zuweisung von Lernaufgaben der MLS WA an Auszubildende ohne vorherige Prüfung durch das Unternehmen, ob sich die Lernaufgaben für den jeweiligen Auszubildenden eignen und gefahrlos im Betrieb des Unternehmens verwendet werden können, ist dem Unternehmen nicht erlaubt.

5.2

Die auf MLS WA vorhandenen Lernaufgaben und Inhalte stellen keine Betriebsanleitung oder Ähnliches für Maschinen des Unternehmens dar.

Sie dienen der Vermittlung von theoretischen Kenntnissen.

Die Vermittlung von praktischen Kenntnissen und Fähigkeiten obliegt allein dem Unternehmen, ebenso die Überwachung des Auszubildenden/Mitarbeiters beim Arbeiten an der Maschine.

Es wird ausdrücklich keine Beschaffenheit vereinbart und MLS übernimmt keinerlei Garantie oder Zusicherung oder Gewähr, dass die Inhalte auf MLS WA in der Lage wären einen bestimmten Lernerfolg oder Lernfortschritt bei einem bestimmten Mitarbeiter oder Auszubildenden zu erzielen und auch nicht, dass sie für die Verwendung an den Maschinen im Betrieb des Unternehmens geeignet oder gefahrlos verwendbar wären. Die Nutzung der MLS WA ersetzt nicht die Wahrnehmung von anderen Lernangeboten wie die Berufsschulde oder die praktische Ausbildung im Betrieb des Unternehmens, sondern kann, vorbehaltlich der individuellen Fähigkeiten des jeweiligen named-users, nur unterstützend wirken. Die auf MLS WA abrufbaren Inhalte sind daher nicht vollständig für einen Lernerfolg beim jeweiligen Nutzer.

MLS übernimmt auch keinerlei Beratungsverpflichtung im Hinblick auf die Frage der Verwendung und Verwertbarkeit der auf MLS WA abrufbaren Inhalte für den Betrieb und die dort beschäftigten Mitarbeiter.

5.3 Fremdinhalte

Soweit auf der MLS WA fremde Inhalte, wie beispielsweise fremde Autorenwerke, wie Handbücher und Lexika sowie e-learning Inhalte, Inhalte im Rahmen webbasierten Trainings (WBTs) zum Abruf bereit stehen oder auch eigene Inhalte von den Nutzern eingestellt werden, vermittelt MLS lediglich den Zugriff auf diese Inhalte, ohne selber Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Geeignetheit und Auswahl der darin gemachten Angaben überprüft zu haben und überprüfen zu können. MLS leistet keine Gewähr dafür, dass die in den Fremdinhalten enthaltenen Sachinformationen richtig und vollständig sind.

Hiervon hat der der Nutzer Kenntnis. Das Arbeiten mit diesen Fremdinhalten geschieht auf eigenes Risiko und Gefahr des Nutzers. Der Nutzer hat selbst zu überprüfen, ob die Inhalte für den von ihm beabsichtigten Zweck geeignet sind.

6. Verfügbarkeit der MLS WA

6.1

Unter Verfügbarkeit ist die Erreichbarkeit der MLS WA und der darauf abrufbaren Dienste durch den named-user und das Unternehmen zu verstehen.

MLS stellt dem Nutzer einen Online-Zugriff auf die MLS WA grundsätzlich zu folgenden Betriebszeiten zur Verfügung: Online-Zugriff von 0:00 Uhr bis 24:00 Uhr (MEZ) an 7 Tagen pro Woche.

MLS ist bemüht und strebt an, eine mittlere monatliche Verfügbarkeit der MLS WA von 98 % bereitzustellen.

Unter Verfügbarkeit verstehen die Parteien die Abrufbarkeit in der zum Abruf bereitgestellten Bezugsquelle von MLS, also die Abrufbarkeit auf dem dedizierten Server im Rechenzentrum. Übergabepunkt ist die Schnittstelle des Rechenzentrums, wo der dedizierte Server steht, zum Internet. Die Verfügbarkeit betrifft nur die Lieferung der Dienste bis zur Übergabeschnittstelle zum Internet.

Fehlender Zugriff auf die Dienste der MLS WA aufgrund von Fehlern der vom Unternehmen oder den named-usern eingesetzten technischen Soft- und Hardware sowie Fehler bei der Datenkommunikation im Internet, fallen nicht unter die Verfügbarkeit der MLS WA, sondern liegen im Verantwortungsbereich des Unternehmens bzw. named-users.

Ausfallzeiten, die aufgrund höherer Gewalt, nicht von MLS beeinflussbare technische Probleme und Störungen des Internets oder notwendiger Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten, mit denen im Rahmen einer ordnungsgemäßen Leistungserbringung zu rechnen ist und/oder die der Aufrechterhaltung der Leistung dienen, zählen nicht in die Zeit der Nichtverfügbarkeit. Die regulären Wartungsarbeiten finden statt jeden Tag statt, wobei MLS wird die notwendigen Wartungsarbeiten in die Nachtzeit legt zwischen 17:00 bis 4:00 Uhr.

6.2

Das Unternehmen hat die Möglichkeit, durch Mittteilung an MLS, die verfügbare Nutzungszeit der MLS WA für die vom Unternehmen lizensierten named-user einzuschränken, bspw. auf die Geschäftszeiten der Abteilung, welche die MLS WA nutzt. Eine Nutzung außerhalb der vom Unternehmen festgelegten Nutzungszeit ist dann nicht mehr möglich, da der Login außerhalb der Nutzungszeit dann anweisungsgemäß blockiert ist. Macht das Unternehmen von dieser Möglichkeit Gebrauch, gelten die unter 6.1. angesetzten Verfügbarkeitswerte nicht mehr.

7. Technische Voraussetzungen

Der Nutzer hat die unter der Rubrik ,,Technische Voraussetzungen“ definierten technischen Anforderungen zu beachten, um einen ungestörten Zugriff auf die MLS WA und deren Inhalte zu ermöglichen. Der Nutzer ist für die Beschaffung und die Unterhaltung und Aktualisierung der von ihm benötigten Software, Hardware und Anschlüsse an öffentliche Telekommunikationsnetze für die Nutzung der MLS WA auf eigene Kosten verantwortlich. In den technischen Voraussetzungen, die auf mls.mobil-lernen.com abrufbar sind, ist auch angegeben, welche Internetbrowser jeweils aktuell von der Plattform MLS WA unterstützt werden.

Die Kosten der Einrichtung eines Online-Anschlusses sowie der Aufrechterhaltung auf der Nutzerseite trägt der Nutzer. Zum Leistungsangebot der MLS WA gehört nicht die Bereitstellung eines online Zugangs. Das Vorhalten der technischen Infrastruktur für die Abrufbarkeit der auf MLS WA bereitgestellten Inhalte geschieht auf Kosten und Risiko des Nutzers.

Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass seine technische Infrastruktur gegen Angriffe von dritter Seite dem jeweiligen Stand der Technik entsprechend geschützt ist. Das Unternehmen als auch Nutzer ist verpflichtet sein jeweiliges Zugriffsgerät mit Viren- und Schadsoftwareschutz entsprechend dem jeweiligen Stand der Technik auszustatten.

Für technische Schwierigkeiten und Probleme beim vom named-user oder dem Unternehmen genutzten Internetproviders oder Mobilfunkanbieters ist allein der named-user bzw. dass Unternehmen verantwortlich. Ein Ausfall der von ihm genutzten Hard- und Software sowie der von ihm genutzten Kommunikationswege hat keine Auswirkungen auf das vom Unternehmen zu zahlende Nutzungsentgelt.

8. Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

8.1

Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte sind geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum von MLS, der anderen Teilnehmer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie im auf der Lernplattform vorgegebenen Rahmen nutzen.

8.2

Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte stammen teilweise von MLS und teilweise von anderen Teilnehmern bzw. sonstigen Dritten. Inhalte der Teilnehmer sowie sonstiger Dritter werden vor- und nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ oder „Fremdinhalte“ genannt. MLS führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.

Die Fremdinhalte und Fremdinformationen werden von MLS nicht überprüft und nicht kontrolliert und MLS macht sich diese Inhalte ausdrücklich nicht zu eigen und übernimmt keinerlei inhaltliche Verantwortlichkeit für die Fremdinhalte und Fremdinformationen. Die Nutzung der zum Abruf bereitgestellten Inhalte und Informationen Dritter geschieht auf eigenes Risiko des named-user Nutzers und des Unternehmens. Bei den auf MLS WA abrufbaren Fremdinhalten und Fremdinformationen beschränkt sich der Dienst von MLS auf die Übermittlung und Speicherung dieser Fremdinhalte und Fremdinformationen auf der Lernplattform.

Eigene Lerninhalte von MLS sind gekennzeichnet durch entsprechende Angaben im Schriftfeld von Zeichnungen oder durch das Logo von MLS. Ferner durch ID Nummern, welche nur MLS verwendet. Befindet sich bei einem auf MSL WA abrufbaren Inhalt keine solche Kennzeichnung handelt es sich zwingend um einen Fremdinhalt. Für diese Inhalte ist MLS nicht verantwortlich und kann hierauf auch keinen Einfluss nehmen.

Die Verpflichtung von MLS zur Entfernung von Informationen oder zur Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen aufgrund von gerichtlichen und behördlichen Anordnungen oder nach Kenntniserlangung von einer Rechtsverletzung bleibt unberührt.

8.3

Durch die Aufgaben-Editor Funktion ist es dem Ausbilder im Betrieb des Unternehmens möglich, von MLS eingestellte Lerninhalte zu verändern.

MLS kann und wird diese Veränderungen nicht auf Korrektheit und Geeignetheit überprüfen und auch nicht kontrollieren. Die Veränderung von Lerninhalten geschieht auf eigenes Risiko des Unternehmens. Mit jeder Veränderung wird ein eigener Inhalt von MLS zwingend zu einem Fremdinhalt, den sich MLS nicht zu eigen macht und hierfür keinerlei inhaltliche Verantwortung oder Gewähr übernimmt.

Durch die Editor Funktion ist es dem Ausbilder ferner möglich eigene Lernaufgaben einzustellen und einzelnen Nutzern zuzuweisen. Hierbei handelt es sich ausschließlich um Fremdinhalte, die MLS nicht überprüfen kann und nicht überprüft und sich nicht zu eigen macht und hierfür auch keinerlei inhaltliche Verantwortung übernimmt.

9. Einstellen von eigenen Inhalten durch den Nutzer

9.1

Soweit als Funktionalität auf der MLS WA verfügbar, darf der funktional berechtigte Nutzer unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf der MLS WA einstellen und damit für Dritte verfügbar machen. Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Inhalte einstellende Nutzer MLS jeweils ein einfaches, unentgeltliches, übertragbares, zeitlich und räumlich unbeschränktes, unterlizensierbares Nutzungsrecht an den jeweilig von ihm auf MLS WA eingestellten Inhalten und Werken ein, insbesondere

  • zur Speicherung der Inhalte auf dem Server vom MLS, zur Vervielfältigung, zur öffentlichen Wiedergabe sowie deren Veröffentlichung(Recht auf Ausübung des Veröffentlichungsrecht des Urhebers), insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte auf MLS WA), zur Verbreitung, zur Sendung und Weitersendung und öffentlichen Vortrag
  • zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist, und
  • zur Bereitstellung und Abrufbarkeit auf MLS WA unter mls.mobil-lernen.com in beliebiger Form, auch auf mobilen Endgeräten oder auf mobilen Angeboten (Apps), einschließlich Vervielfältigung, Bearbeitung und Speicherung, als auch anderen Nutzern die Vervielfältigung und Bearbeitung zu gestatten, allerdings nur bezogen auf andere Nutzer für das dem jeweiligen Unternehmen des named-users zugewiesenen MLS WA Bereich.
  • zur Einräumung von – auch entgeltlichen – Nutzungsrechten gegenüber Dritten an den Inhalten des Nutzers, entsprechend dem Umfang nach Ziffer 11.

Der Nutzer verzichtet auf die Anbringung einer Urheberbezeichnung bezüglich der von ihm eingestellten schutzfähigen Werke(Inhalte) auf der Lernplattform MLS WA.

Soweit der Nutzer die vom ihm eingestellten Inhalte wieder von MLS WA herunternimmt, erlischt das MLS vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. MLS bleibt jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die den anderen Nutzern an von Nutzern eingestellten Inhalten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben ebenfalls unberührt.

9.2

Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte voll verantwortlich. MLS übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck. MLS stellt lediglich Speicherplatz für die fremden Inhalte bereit und macht sich diese in keiner Form zu eigen.

Der Nutzer erklärt und gewährleistet gegenüber MLS, dass der Nutzer der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm auf der MLS WA eingestellten Inhalten ist, oder aber anderweitig berechtigt ist (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers, Nutzungsrecht, Lizenz), die Inhalte auf der MLS WA einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach vorstehender Ziffer 9.1 zu gewähren. Dies gilt insbesondere für auf der Plattform durch den Nutzer eingestellte oder verlinkte Bilder, Videos, Grafiken, 3 D Daten, (Text-Ton-)Dokumente. Er hat, unter Freistellung von MLS, sicherzustellen, dass die durch ihn eingestellten Inhalte keine fremden Urheberrechte, Nutzungs- und Verwertungsrechte, Kennzeichenrechte, Persönlichkeitsrechte, Rechte am eigenen Bild oder sonstige Schutzrechte verletzen.

Der Nutzer sichert MLS zu, keine Inhalte auf MLS WA einzustellen, die gegen die verbotenen Aktivitäten gemäß Ziffer 12. oder gegen geltendes Recht oder gegen Rechte Dritter verstoßen.

Nicht erlaubt ist das Einstellen von geschützten Inhalten durch den Nutzer, wenn und soweit er nicht der Urheber ist und er auch nicht über ein Nutzungsrecht des Rechteinhabers zum Einstellen auf die Plattform MLS WA verfügt.

Soweit der Nutzer entgegen seiner obigen Gewährleistung nicht über sämtliche Rechte verfügt, welche zum Einstellen Inhalte auf die MLS WA erforderlich sind, und hieraus MSL ein Schaden entsteht, ist der Nutzer verpflichtet diesen MLS zu erstatten.

9.3

Freistellung

Das Unternehmen als auch der jeweilige named-user stellen MLS, deren Angestellten oder sonstige Mitarbeiter von sämtlichen Ansprüchen, Schäden, Kosten, Aufwendungen gegenüber Dritten frei, wenn MLS aufgrund der Einstellung von Inhalten durch den named-user wegen Verletzung von Ausschließungs- und Nutzungsrechten (insbesondere in Bezug auf technische Schutzrechte und Schutzrechtspositionen, Urheberrechte, Persönlichkeitsrechten, Markenrechte) oder wegen sonstiger Rechtsverletzungen von dritter Seite in Anspruch genommen wird.

Für das Handeln seiner Mitarbeiter steht das Unternehmen wie für eigenes Handeln ein.

Das Unternehmen ist verpflichtet, MLS bei der Verteidigung gegen solche Ansprüche bestmöglich zu unterstützen und alle erforderlichen Informationen zur Forderungsabwehr zur Verfügung zu stellen.

Die Parteien werden sich unverzüglich schriftlich benachrichtigen, falls ihnen gegenüber Ansprüche geltend gemacht werden.

Weitere Rechte von MLS bleiben ausdrücklich unberührt und vorbehalten.

10. Haftungsausschuss für fremde Links

Soweit MLS auf seiner Website mit Links auf Webseiten Dritter im Internet verweist, gilt für diese Links Folgendes: MLS hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der verlinkten Seiten. Die inhaltliche Verantwortung liegt allein bei den Betreibern dieser Seite. Weiterhin distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle gezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen. Rechtswidrige Inhalte der verlinkten Seiten waren für uns zum Zeitpunkt der Einfügung der Links nicht erkennbar. Sobald MLS eine Rechtsverletzung bekannt wird, wird MLS den betroffenen Link löschen.

MLS übernimmt für Links zu Websites Dritter für die dort enthaltenen externen Inhalte keinerlei Haftung.

11. Nutzungsrecht

11.1

Die Datenbank MLS WA sowie die einzelnen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer ist verpflichtet, die bestehenden Urheberrechte zu beachten und verpflichtet sich, diese nicht zu verletzen.

Die Nutzungsberechtigung des Nutzers beschränkt sich auf den Zugang zur MLS WA sowie auf die Nutzung der auf MLS WA jeweils verfügbaren Inhalte und Dienste im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen.

MLS gewährt dem Lizenznehmer(Unternehmen/Berufsschule) nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen und unter der Bedingung, dass das nach dem Nutzungsvertrag für die jeweilige Laufzeit zu zahlende Entgelt vollständig gezahlt ist, für die jeweilige named-user-Lizenz das einfache, nicht-ausschließliche, nicht-übertragbare, zeitlich befristete(vereinbarte Nutzungsdauer), räumlich auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkte Nutzungsrecht(Lizenz) für sich und für die von ihm zu benennenden berechtigten Nutzer (named-user) die auf der MLS WA jeweils verfügbaren Dienste zu den nachfolgenden Bedingungen zu nutzen:

Die Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu MLS WA über www.mls-mobil-lernen.com und zur Nutzung für persönliche Lern- und Weiterbildungszwecke im Unternehmen für die dort beschäftigten Mitarbeiter und Auszubildende. Eine Weitergabe von abgerufenen Inhalten an Dritte ist untersagt.

Dieses einfache Nutzungsrecht ist auf die Dauer der jeweilig entgeltlich erworbenen Lizenz beschränkt.

Dem Nutzer ist untersagt, die auf MLS WA verfügbaren Inhalte und Informationen ganz oder teilweise zu bearbeiten, umzugestalten, zu verändern, zu kürzen, zu verkaufen, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, öffentlich zugänglich zu machen, zu veröffentlichen, auszustellen, auf eigenen oder fremden Webseiten abzubilden oder anzuzeigen, sie dorthin zu kopieren, zu vervielfältigen, kommerziell zu nutzen und zu verwerten(gleich in welcher Form) oder zu verbreiten. Ebenso ist es ihm untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern. Dem Nutzer ist es untersagt, die auf MLS WA verfügbaren Inhalte über Internet, Radio, TV öffentlich zugänglich zu machen. Das Recht auf Zitierung bleibt unberührt. Die Einbettung oder Einbindung von Inhalten der MSL WA auf Videoplattformen wie bspw. Youtube oder Streamingdiensten oder sonstigen Telemedien ist nicht erlaubt.

Der Weiterverkauf, Weitervermietung, Weiterverleih oder unentgeltliche Weitergabe der abrufbaren Inhalte und Informationen(weder in elektronischer noch in gedruckter Form) ist nicht erlaubt und die Nutzung der named-user Lizenz durch einen andere Person als den Namensinhaber ist nicht erlaubt. Die Verwendung für eigene Werbezwecke, gleich in welcher Form, digital oder analog ist untersagt.

Ausgenommen von dem Verbot zur Bearbeitung der Inhalte, ist das Recht des Unternehmens, eigene Lernaufgaben von MLS, durch Ausbilder im Betrieb des Nutzers zu verändern durch die Editor-Funktion.

Die auf MLS WA abrufbaren Inhalte dürfen nicht zur Erstellung und zum Betrieb einer Datenbank verwendet werden.

Jegliche nichtlizensierte Nutzung stellt eine Verletzung der Schutzrechte von MLS dar, die eine strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen kann. Das Unternehmen verpflichtet sich, alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Rechte von MLS zu treffen und insbesondere die nichtautorisierte Nutzung der MLS WA zu verhindern.

11.2

Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten ist der Nutzer nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf MLS WA als Funktionalität (z.B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht.

An den von dem Nutzer ordnungsgemäß herunter geladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhält der Nutzer jeweils ein zeitlich für die Dauer der Lizenz befristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber .Heruntergeladene Inhalte dürfen nicht vervielfältigt, verbreitet, vermietet, verliehen, bearbeitet, öffentlich zugänglich gemacht werden und dienen nur dem eigenen Lernen des named-user Nutzers. Eine darüber hinausgehende Verwertung ist nicht erlaubt.

11.3

Die zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG, 87 c , 87 e UrhG) bleiben unberührt.

11.4

Auf schriftliches Verlangen ist das Unternehmen verpflichtet, Auskunft über die Nutzung der MLS WA in seinem Betrieb zu erteilen, wenn MLS Anhaltspunkte dafür hat, dass ein Zugriff auf MLS WA nicht nur durch die berechtigten lizensierten Nutzer erfolgt.

MLS ist berechtigt, technische Verfahren einzusetzen, um eine unerlaubte Nutzung der Inhalte auf MLS WA zu verhindern. Das Unternehmen als auch der named-user dürfen diese technischen Verfahren nicht umgehen oder außer Funktion setzen.

12. Verbotene Aktivitäten

12.1

Die auf MLS WA verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung durch die named-user zu Lernzwecken bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist Ihnen untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde dem Nutzer vom MLS zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählen insbesondere

  • alle Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte, Dienste und/oder Produkte und zwar sowohl Ihrer eigenen, als auch solche Dritter,
  • alle Tauschgeschäfte
  • die kommerzielle Vermarktung und Nutzung der unter MLS WA abrufbaren Inhalte.
  • über die persönliche vertragsmäßige Nutzung hinausgehende Nutzung der MLS WA und ihrer Inhalte.

12.2

Dem Nutzer sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal MLS WA untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:

  • das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
  • die Verwendung von Inhalten, durch die andere Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
  • die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein
  • das Einstellen von wahrheitswidrigen, irreführenden Inhalten.

12.3

Des Weiteren ist dem Nutzer auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf dem Portal sowie bei der Kommunikation mit anderen Nutzern die folgenden Aktivitäten untersagt:

  • die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
  • die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
  • die Belästigung anderer Nutzer, zB durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Teilnehmers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
  • die Aufforderung anderer Teilnehmer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;
  • die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf dem Lernportal verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem Lernportal ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.

12.4

Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb und die Funktionsfähigkeit des Lernportals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme von MLS übermäßig zu belasten.

12.5

Sollte dem Nutzer eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonst wie unberechtigte Nutzung des Lernportals bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an Nachwuchsstiftung Maschinenbau gGmbH, Gildemeisterstr. 60, 33689 Bielefeld. MLS wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.

12.6

Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist MLS berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.

13 Kenntnis von Rechtsverletzungen/Löschung von Inhalten/Sperrung von Zugängen

13.1

Sobald MLS über Gesetzesverstöße oder Rechtsverletzungen an Inhalten oder Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen informiert wird, wird MLS, vorbehaltlich einer eigenen Überprüfung, gesetzes- und/oder rechtsverletzende Inhalte unverzüglich von der Plattform MLS WA löschen und entfernen.

13.2

MLS kann den Zugang einzelner named-user zu dem Portal MLS WA vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird MLS die berechtigten Interessen des Unternehmens und des Nutzers angemessen berücksichtigen. MLS wird den Nutzer und das Unternehmen vor einer Zugangssperrung informieren, und ihm innerhalb einer angemessenen Frist Gelegenheit zur Stellungnahme geben.

Ein Recht zur Sperrung stellt insbesondere dar,

  • wenn der named-user oder das Unternehmen die Benutzerkennung und das Passwort an Dritte weitergibt oder wenn Anhaltspunkte vorliegen, dass der Zugriff nicht von dem personalisierten Nutzer selber erfolgt, sondern von einer unberechtigten dritten Person.
  • wenn der named-user oder das Unternehmen das in Ziffer 11. eingeräumte Nutzungsrecht überschreitet.
  • wenn der named-user Rechte Dritter verletzende Inhalte einstellt,
  • wenn Kenntnisse vorliegen, dass durch vom Nutzer eingesetzte technische Mittel, die Funktionalität , Sicherheit und Integrität der Lernplattform beeinträchtigt wird als auch wenn durch technische Mittel die Nachprüfbarkeit der Zugangskontrolle eingeschränkt wird.

Der Zugang kann wieder freigeschaltet werden, wenn sichergestellt ist, dass das missbräuchliche Verhalten in Zukunft unterlassen wird.

Werden unter einer Zugangskennung 5 mal hintereinander falsche Passwort Angaben eingegeben, wird der Zugang vorsorglich gesperrt, kann jedoch durch die vom Nutzer zu veranlassende Generierung eines neuen Passworts wieder freigeschaltet werden.

13.3

Der vom Unternehmen/Schule eingesetzte Administrator hat die Befugnis die Zugangsberechtigung eines Benutzers aus seiner Organisationseinheit vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

14. Schutzrechte

Die Rechte an von MLS eingestellten Inhalten verbleiben bei MLS. Sie sind urheberrechtlich geschützt. Die Rechte an Werken Dritter sind ebenfalls urheberrechtlich geschützt.

Die von MLS unter der MLS WA angebotenen Dienste stellen ein Datenbankwerk im Sinne des § 4 II UrhG dar als auch eine Datenbank im Sinne § 87 a, UrhG dar. Dies erkennt der Nutzer hiermit an.

Für die Datenbank erforderliche Computerprogramme sind geschützt nach dem Urheberrechtsgesetz, die unter MLS WA dargestellten Dienste stellen urheberrechtlich geschützte Werke dar. Das gleiche gilt für bereitgestellte Dokumentationen.

Eine Verlinkung der Seite mls.mobil-lernen.com ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von MLS nicht zulässig und untersagt

15. Haftungsbeschränkung

15.1

Wir leisten Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur in folgendem Umfang:

15.1.1

Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit einschl. von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

15.1.2

Bei leichter Fahrlässigkeit, einschließlich leichter Fahrlässigkeit unserer gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, nur bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht und zwar begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Vertragswesentliche Pflichten sind solche grundlegenden Pflichten, die maßgeblich für den Vertragsabschluss des Unternehmens waren und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung das Unternehmen/der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Ansonsten haften wir nicht.

15.1.3

Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie die Haftung nach dem Bundesdatenschutzgesetz sowie der Datenschutzgrundverordnung sowie eine sonstige zwingende gesetzliche Haftung sowie bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei der Übernahme einer Garantie.

15.2

Rechtswidrige Inhalte Dritter wird MLS unverzüglich nach Kenntniserlangung von der MLS WA löschen. Eine Haftung vor diesem Zeitpunkt ist und wird ausgeschlossen. Ziffer 15.1.3 bleibt unberührt.

Die Haftung ist ferner ausgeschlossen für Schäden, welche durch Viren, Schadsoftware, Trojanische Pferde oder vergleichbare Programmierungen verursacht werden und/oder durch die eine Zerstörung , Beeinträchtigung, Stilllegung von Systemen, Netzwerken oder Teilen davon herbeigeführt werden. Die Haftung ist ferner ausgeschlossen für die manipulative Veränderung der Dateien und deren Inhalte von Dritter Seite und für die Folgen unerlaubter Zugriffe Dritte auf den Server von MLS. Ziffer 15.1.3 bleibt unberührt.

MLS haftet nicht für die Sicherheit und den Bestand, Eignung, Integrität und Fehlerfreiheit der Datenkommunikation, welche über Kommunikationsnetze und -leitungen Dritter geführt werden. MLS haftet auch nicht für Störungen in der Datenübermittlung, welche durch technische Fehler oder Konfigurationsprobleme auf der Nutzerseite oder durch eigene Datenkommunikationsgeräte des Nutzers entstehen. Ziffer 15.1.3 bleibt unberührt.

15.3

Eine etwaige verschuldensunabhängige Haftung von MLS für anfängliche, bei Vertragsschluss vorhandene Mängel gemäß § 536a I BGB wird ausgeschlossen.

16. Laufzeit der Nutzung

16.1

Die Laufzeit der Nutzung folgt aus der beim Lizenzerwerb angegebenen Laufzeit.

Der Lauf der Lizenzfrist beginnt mit Freischaltung der erworbenen Lizenzen durch MLS und Information des Unternehmens über die Freischaltung.

Die Lizenz endet automatisch mit Ablauf der jeweiligen Laufzeit.

Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für MLS als auch für das Unternehmen unberührt.

16.2

Mit Ablauf der Lizenzzeit wird der Zugang automatisch gesperrt.

Etwaig vom named-user im Rahmen der Nutzung der MLS WA entstandene Daten werden 30 Tage nach Lizenzablauf und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen unwiederbringlich gelöscht. Dies gilt nicht für die vom Nutzer zur Einsichtnahme durch Dritte eingestellten Inhalte. Diesbezüglich obliegt es dem Nutzer selber vor Ablauf der Lizenzzeit eine Löschung dieser Inhalte vorzunehmen. Für vom Nutzer eingestellte Inhalte bleibt dieser auch nach Ablauf der Lizenzzeit allein verantwortlich.

17. Bedienung und support

MLS stellt dem Nutzer unter der Rubrik „Benutzungshinweise“ eine Bedienungsanleitung zur Verfügung, die als pdf auch gespeichert werden kann. Der Nutzer ist verpflichtet, die dort gegebenen Hinweise bezüglich des Zugriffs auf das Lernportal, die Suche und die Nutzung von Inhalten zu beachten.

MLS bietet von Montag-Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage in Nordrhein-Westfalen, in der Zeit von 8:00-17:00 Uhr einen technischen support für das Unternehmen sowie die berechtigten named-user an und unterstützt named-user bei der Nutzung, welcher unter der Telefonnummer +495251/74-2558 oder per email unter info@nws-mb.de zu erreichen ist. Eine Änderung der support Zeiten bleibt vorbehalten.

Auf Wunsch nehmen Mitarbeiter von MLS Schulungen beim Unternehmen/Berufsschule vor. Dies stellt ein kostenpflichtiges Angebot ausschließlich für Unternehmen /Berufsschulen dar und ist nicht in dem Lizenzentgelt enthalten. Die Preise für die Schulung können bei MLS unter info@nws-mb.de angefragt werden.

18. Datenschutz

Die Regelungen zum Datenschutz, die Vertragsbestandteil sind, ergeben sich aus den gesondert als Anlage DS dem Vertrag beigefügten Datenschutzbestimmungen.

19. Speicherung Vertragstext/Vertragssprache

Der Vertragstext wird von MLS nicht gespeichert.

Die Vertragssprache ist deutsch.

20. Verschlüsselung

Die Kommunikation mit der MLS WA wird mit einem SSL Zertifikat von Let´s Encrypt verschlüsselt.

21. Einverständnis

Eine Nutzung der MLS WA ohne vorheriges Einverständnis des Nutzers mit diesen Nutzungsbedingungen ist nicht möglich.

Mit dem erstmaligen Einloggen erklärt sich der named-user durch aktives Anklicken des Zustimmungshäkchens mit der Geltung und der Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden und erkennt sie als für ihn verbindlich an. Der Nutzer kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit unter Nutzungsbedingungen auf mls.mobil-lernen.com abrufen, ausdrucken, herunterladen und speichern.

22. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts und des deutschen internationalen Privatrechts.

Ist der Nutzer ein Verbraucher, sind die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Land gelten, in welchem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern das Recht dieses Staates dem Nutzer einen weitergehenden Schutz bietet.

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